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    公开号:WO1988005863A1
    申请号:PCT/CH1988/000014
    申请日:1988-01-25
    公开日:1988-08-11
    发明作者:Peter Fuchs
    申请人:Nova-Werke Ag；
    IPC主号:F02M59-00
    专利说明:
    [0001] Kraftstoffeinspritzpumpe für eine Brennkraftmaschine
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffeinspritzpu pe für eine Brennkraftmaschine mit einem in einem Zylinde geführten Pumpenkolben, dessen Hub verstellbar ist, einer in der Achsverlängerung des Pumpenkolbens über dem Zylin- derraum und vor der Einspritzleitung angeordneten Ventila ordnung mit einem Ventilkörper, welcher im oberen Totpunk des Pumpenkolbens mit diesem zusammenwirkt und einer Stel einrichtung für den Kolbenhub.
    [0003] Bei Kraftstoffeinspritzpumpen, bei welchen der Pumpenkolb im oberen Totpunkt mit einer Ventilanordnung zusammenwirk bewirkt der Pumpenkolben selbst den Abbruch des Einspritz vorganges, indem er einen Ventilkörper betätigt. Eine Kraftstoffeinspritzpumpe dieser Art ist aus der Deutschen Offenlegungsschrift Nr. 31 00 725 AI bekannt. In dieser P blikation wird insbesondere im Zusammenhang mit der Figur eine Kraftstoffeinspritzpumpe beschrieben, welche ein vom Pumpenkolben betätigtes Ueberströmventil aufweist. Bei di ser Einspritzpumpe ist über dem Zylinderraum eine Brenn- stoffkammer angeordnet, welche über einen Verbindungskana mit dem Zylinderraum verbunden ist. Parallel zum Brenn¬ stoffkanal ist das Ueberströmventil angeordnet, welches einen Durchlaεs von der Brennεtoffkammer in eine Rücklauf leitung zum Brennstoffspeisesystem verschliesst. Ein mit dem Ventil verbundener Ventilstössel ist in den oberen Be reich des Zylinderraumes geführt und steht im oberen Tot¬ punkt des Pumpenkolbens mit diesem in Berührung. Das Vent mit dem Ventilstössel wird durch eine Feder gegen den Ven tilsitz, d.h. in Richtung des oberen Bereiches des Zylin¬ derraumes gedrückt. Am oberen Rande des über dem Zylinder¬ raum angeordneten Brennstoffraumes ist eine Anschlussboh¬ rung angeordnet, welche in die Einspritzleitung führt. Der Pumpenkolben wird durch entsprechende Einrichtungen ange¬ trieben, wie sie ebenfalls in dieser Publikation beschrie¬ ben sind. Im Verlaufe der Hub-Bewegung des Pumpenkolbens wird der Kraftstoff im Zylinderraum komprimiert und durch die Verbindungsbohrung in den Brennεtoffraum und von hier in die Einspritzleitung gepresst. Bei Erreichen des ge¬ wünschten Einspritzdruckes werden in bekannter Weise die Einspritzdüsen freigegeben, und der Einspritzvorgang in die Zylinder der Brennkraftmaschine beginnt. Vor Erreichen des oberen Totpunktes berührt die Endfläche des Pumpenkolbens das Ende des Ventilstössels und drückt das Ueberströmventil auf. Dadurch wird die Verbindungsbohrung zwischen Brenn¬ εtoffraum und Rückströmleitung freigegeben, und der Druck im Zylinderraum der Brennstoffkammer und der Einspritzlei¬ tung wird sofort abgebaut. Infolge des Druckabbaues wird auch die Einspritzdüse geschloεεen, und der Einεpritzvor- gang abgebrochen.
    [0004] Bei Einεpritzpumpen, welche mit hohen Drücken arbeiten, z.B. bis 2500 bar, εind die auf den Pumpenkolben und daε Ueberströmventil wirkenden Kräfte während des Einspritz¬ hubes sehr hoch. Auch die Endgeschwindigkeit des Kolbens vor Erreichen deε oberen Totpunkteε kann relativ hoch εein. Im Moment, da der Pumpenkolben auf den Stöεsel des Ueber- strömventiles aufschlägt, treten deshalb zwischen den Be- rührungsflachen sehr hohe Flächenbelastungen auf, welche diese Kontaktpartien in kurzer Zeit zerstören und die Funk¬ tion der Einrichtung beeinträchtigen. Infolge des plötzli¬ chen Abfalles des Druckes beim Oeffnen des Ueberströmven- tiles besteht auch die Gefahr, dasε der Pumpenkolben und das Ueberströmventil nach oben wegschiessen und dadurch weitere Beschädigungen an Pumpenkolben, Zylinderraum und Ventilanordnungen auftreten. Um dies zu verhindern müsεen derart grosse Rückhaltefedern über dem Ueberströmventil eingebaut werden, dass sich derartige Ventilanordnungen chanisch gesteuert kaum ausführen lassen. Zweckmäsεige A ordnungen lassen sich nur erreichen, wenn die Förderge- εchwindigkeit und auch der Pumpendruck erheblich reduzie werden, und damit auch die zwischen Pumpenkolben und Ueb εtrömventil wirkenden Kräfte geringer sind. Die Reduktio der Fördergeschwindigkeit bringt jedoch die bekannten Na teile wie grössere Pumpenkolben und damit verbunden grös re Leckage sowie schlechtere Modulierbarkeit des Geschwi digkeitsverlaufes des Kolbens. Tiefere Einspritzdrücke e geben eine schlechtere Zerstäubung des Brennstoffes in d Brennkraftmaschine und dadurch ein späteres Ende des Ver brennungsprozesses. Die bekannte Vorrichtung weist weite Nachteile auf, indem im Bereiche des Ueberströmventiles der zusätzlichen Brennstoffkammer ein Ansaugventil angeo net werden musε, welches das Ansaugen von Brennεtoff aus dem Brennεtoffspeisesyεte ermöglicht. Die ganze Anordnu von Ueberεtrömventil, Ansaugventil und Verbindungskanäle hat zur Folge, daεε der obere Bereich deε Pumpenzylinder asymmetrisch ausgebildet werden muss. Dadurch entsteht be Erwärmung des Zylinders die Gefahr, dass sich dieser asy metrisch deformiert und dadurch der einwandfreie Bewegun ablauf des Pumpenkolbens im Zylinderraum behindert wird. Auch die auftretenden hohen Drücke führen zu ungleichför gen Deformationen des oberen Zylinderteiles mit den glei chen Folgen auf den Pumpenkolben.
    [0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kraftstoffeinspritzpu zu schaffen, bei welcher der Pumpenkolben den Ventilkörpe einer Ventilanordnung betätigt, ohne dass Beschädigungen Pumpenkolben oder am Ventilkörper auftreten, die beim Druckabbau des Einspritzdruckes auftretenden Kräfte voll¬ ständig abgebaut werden können ohne dass Bauteile der Ein spritzpumpe beschädigt werden, die bisher üblichen Abdich tungen mit Gummiringen zwischen Gehäuse und Zylinder wegg lassen werden können, die Ventilanordnung über dem Pumpen kolben symmetriεch zur Pumpenachse ausgebildet ist und da¬ durch das Auftreten von asymmetrischen Deformationen und Spannungen vermieden wird, und die Ventilanordnung sehr hohe Pumpendrücke zulässt sowie die Konstruktion deε Ueber- εtröm- und Anεaugventiles vereinfacht.
    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäεε dadurch gelöεt, daεε der Ventilkörper mit εeinem unteren Ende in den Zylinder¬ raum ragt und εich mit seinem oberen Ende bis in den Be- reich der Einspritzleitung im Pumpengehäuse erstreckt, zwi¬ schen dem Kopfteil des Pumpenkolbens und dem unteren Ende des Ventilkörperε eine erste hydraulische Dämpfungseinrich¬ tung ausgebildet ist, der Ventilkörper im oberen Bereich eine zweite hydraulische Dämpfungseinrichtung aufweiεt, welche vom Pumpenkolben weggerichtete Bewegungen deε Ven¬ tilkörperε bremεt, und der Ventilkörper in einem Hohlraum geführt iεt, dessen unteres Ende am Zylinderraum und desεen obereε Ende an die Einspritzleitung anschlieεεt.
    [0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile εind im wesent- lichen darin zu sehen, daεε der Pumpenkolben vor Erreichen des oberen Totpunktes nicht direkt auf das untere Ende des Ventilkörpers aufεchlägt, sondern eine hydraulische Dämp¬ fungseinrichtung für eine gedämpfte Beschleunigung des Ven- tilkörpers von Null biε zur Maximalgeεchwindigkeit sorgt und erst in dem Zeitpunkte, in welchem Pumpenkolben und Ventilkörper die gleiche Geεchwindigkeit aufweiεen, die volle Kraft deε Pumpenkolbenε auf den Ventilkörper wirkt. In dieεem Moment hat jedoch daε Oeffnen des Ueberεtrömven- tiles bereitε begonnen, und der Druckabbau im Zylinderraum und der Einεpritzleitung erfolgt rasch. Vor Erreichen des Oeffnungszeitpunktes des Ueberströmventileε wird auch die auf den Pumpenkolben wirkende Kraft reduziert, εo dass der Pumpenkolben relativ rasch gebremst werden kann. Für diesen Bremsvorgang ist am einstückig auεgebildeten Ventilkörper im oberen Bereich eine zweite hydrauliεche Dämpfungsein- richtung angeordnet, welche dafür εorgt, daεs der Ventil- körper und damit der Pumpenkolben infolge der hohen wirk den Kräfte nicht nach oben wegschieεεen kann. Der Ventil körper iεt in einem Hohlraum geführt, dessen unteres End direkt an den Zylinderraum anschliesεt, und in deεεen ob res Ende die Einspritzleitung mündet. Dies ermöglicht di symmetrische Anordnung von Ventilkörper, den Ventilkörpe umgebende Hohlräume und Zuleitungen um die Achse der Ein spritzpumpe.
    [0008] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurc gekennzeichnet, dass die erste hydraulische Dämpfungsein richtung einen im Kopfteil des Pumpenkolbens angeordnete und gegen den Ventilkörper offenen kreisförmigen Hohlrau aufweist, der Durchmeεser dieses Hohlraumes etwas grösse iεt alε der Durchmesser des unteren Endes des Ventilkör¬ pers, die untere Endfläche des Ventilkörpers im oberen T punkt des Pumpenkolbens an der Grundfläche des Hohlraume aufliegt und zwischen der Mantelfläche des unteren Endes des Ventilkörpers und der Mantelfläche des Hohlraumes ei Spaltraum gebildet ist. Das Verhältnis der ringförmigen Querschnittsfläche deε Spaltraumes zur Querschnittsfläch des Pumpenkolbens beträgt dabei in bevorzugter Weise max mal 1 : 500 und minimal 1 : 1000. In weiterer Ausgestalt der Erfindung ist das Verhältnis des Durchmesεers des un ren Endes des Ventilkörpers zum Durchmesser des Pumpenko bens maximal 1 : 1,2 und minimal 1 : 2,5. Der Durchmess des Pumpenkolbens ist im wesentlichen durch den gewünsch maximalen Einspritzdruck und die maximal mögliche Bewe¬ gungslänge des Hubes deε Pumpenkolbenε beεtimmt. Der Dur messer des unteren Endes des Ventilkörpers ergibt sich a der zulässigen Flächenpressung zwischen Ventilkörperendf che und der Grundfläche des Hohlraumes im Kopfteil des P penkolbens bei der vor Erreichen des oberen Totpunktes w kenden Restkraft. Durch Veränderung der Querschnittsfläc des Spaltraumes lassen sich Anpassungen an die konstrukt ven Gegebenheiten erwirken, indem dieεe Veränderungen ei Veränderung der Ausströmmenge von Kraftstoff aus dem Hoh räum zur Folge hat, und damit eine Verεchiebung des Zeit¬ punktes, in welchem Ventilkörper und mpenkolben direkt mechanisch miteinander in Kontakt treten. Zur Anpassung des Bewegungsablaufeε zwiεchen Ventilkörper und Pumpenkolben an die gewünεchten Erfordernisse werden auch die Kontaktflä¬ chen und/oder Mantelflächen im Berührungsbereich entspre¬ chend ausgebildet. Eine bevorzugte Ausführungεform der Er¬ findung beεteht darin, daεε daε untere Ende deε Ventilkör¬ perε im Bereiche der Eindringlänge in den Hohlraum abge- εtufte Durchmesser aufweist, wobei der grösste Durch eεεer in dieεe Bereich den Spaltraum beεtimmt. Diese Ausfüh¬ rungεform ermöglicht eine einfachere Herεtellung der Dämp- fungεeinrichtung und eine genaue Anpaεsung an die Betriebs¬ bedingungen.
    [0009] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung be¬ steht darin, dasε die zweite hydrauliεche Dämpfungεeinrich- tung einen um einen Teilbereich deε Ventilkörperε angeord¬ neten Druckraum und eine an dieεen Druckraum anschliesεende Führungεbohrung, in welche daε obere Ende deε Ventilkörperε geführt iεt, aufweist, in diesem Druckraum am Ventilkörper eine Kolbenfläche angeordnet und zwischen der Mantelfläche des oberen Endes des Ventilkörpers und der Mantelfläche der Führungsbohrung ein Spaltraum gebildet iεt. Das Verhältnis der ringförmigen Querschnittsfläche des Spaltraumes zur Querschnittεfläche deε Pumpenkolbenε iεt maximal 1 : 600 und minimal 1 : 1100. Daε Verhältnis des Durchmeεεerε deε oberen Endeε deε Ventilkörpers zum Durchmesεer deε Pumpen¬ kolbenε beträgt maximal 1 : 1,5 und minimal 1 : 3. Bei Ver- εchiebungen deε Ventilkörperε in Richtung der Einεpritzlei¬ tung wird der Kraftεtoff, welcher sich im Druckraum um ei¬ nen Teilbereich des Ventilkörperε befindet, von der am Ven¬ tilkörper angeordneten Kolbenfläche zuεammengepreεεt. Die Druckerhöhung im Kraftεtoff in dieεem Druckraum bewirkt, daεε der Kraftεtoff über den Spaltraum zwiεchen der Mantel¬ fläche deε oberen Endeε des Ventilkörpers und der Mantel¬ fläche der Führungsbohrung in die Einspritzleitung ab- fliesst. Der Druckaufbau im Druckraum wirkt vorerεt auf Ventilkörper wie eine Feder und baut dann infolge deε Ab strö ens über den Spaltraum die auf den Ventilkörper wir kenden Beschleunigungen und Kräfte bis zur Einstellung e nes Gleichgewichtes ab. Durch die entsprechende Wahl des
    [0010] Durchmessers und der Querschnittsfläche des Spaltrau eε mit Hilfe von bekannten Berechnungεmethoden kann der Ver lauf der Dämpfung genau vorauεbestimmt werden. Die Dämp¬ fungseinrichtung wirkt in einem gewisεen Bereiche εelbεt regulierend, da bei Erhöhung der auf den Ventilkörper wi kenden Kräfte und Beschleunigungen auch höhere Gegenkräf im Druckraum auftreten und die Dämpfung einen entspreche anderen Verlauf nimmt. Diese Anordnung der Dämpfungsein¬ richtung ermöglicht somit die Veränderung der Betriebszu stände der Kraftstoffeinspritzpumpe und der Vermeidung v unzulässigen Kraft- und Beschleunigungsvorgängen im Bere che des Pumpenkolbens und des Ventilkörpers und entspre¬ chender Beschädigungen. Ein weiterer Vorteil besteht dar dass als Dämpfungεmittel der Kraftεtoff selbst eingesetz werden kann und keine zuεätzlichen Druckmittel notwendig εind.
    [0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Ventil körper einen Kernhohlraum auf. Dieser Hohlraum ist am ob ren Ende des Ventilkörpers offen, am unteren Ende des Ve tilkörpers über Seitenbohrungen mit dem Zylinderraum, un im Bereiche des Beginns der Führungsbohrung über Seitenb rungen mit dem Druckraum verbunden. Der Vorteil dieser A ordnung besteht darin, dasε die unter Hochdruck stehende Kraftstoffkanäle im Zentrum der Kraftstoffeinspritzpumpe geführt werden, und allfällige Zu- und Abführungskanäle dial und symmetrisch dazu angeordnet sind. Während der H bewegung des Pumpenkolbens wird der Druckraum im oberen reich des Ventilkörpers unter den gleichen Druck gesetzt wie der Zylinderraum, wodurch die axialen Kräfte ausglei bar εind. Eine bevorzugte Auεführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasε der Ventilkörper einen durchgehenden Kernhohlraum auf eiεt, dieser Kernhohlraum am oberen Ende und am unteren Ende des Ventilkörpers in Richtung der Achse offen und im Bereiche des Beginns der Führungsbohrung über Seitenbohrungen mit dem Druckraum verbunden ist, im Hohl¬ raum deε Pumpenkolbenε ein Zapfen über die Grundfläche vor¬ steht und dieser Zapfen am unteren Ende deε Ventilkörpers passend in den Kernhohlraum eingreift. Der durchgehende Kernhohlraum ermöglicht einen optimalen Durchfluεε für den Kraftstoffstrom. Alle Axial- und Radialkräfte am Ventilkör¬ per sind ausgleichbar, εo daεε keine aεymmetriεchen Bela- εtungen auftreten. Der Verεc luss deε Kernhohlraumeε durch den Zapfen am Pumpenkolben im Bereiche des oberen Totpunk- tes ergibt eine zusätzliche Dämpfung und verhindert das Nachfliesεen von Kraftεtoff in die Kraftεtoffleitung zur Düse.
    [0012] Eine weitere bevorzugte Ausführungεform der Erfindung iεt dadurch gekennzeichnet, dasε der Ventilkörper in einem
    [0013] Teilbereich von einem Ringraum umfaεεt iεt, in welchen die Bohrungen der Kraftεtoffzuleitung und der Kraftεtoffablei- tung münden, in diesem Ringraum eine Kolbenringfläche am Ventilkörper angeordnet ist und am unteren Ende des Ring- raumes zwischen dem Ventilkörper und der Zylinderbüchse ein ringförmiger Ventilsitz ausgebildet ist. Die durch diese Anordnung erreichten Vorteile sind darin zu εehen, daεε der gleiche Ventilεitz alε üeberεtröm- und alε Ansaugventil dient. Während des Ansaugvorgangeε, d.h. der nach unten ge- richteten Bewegung des Pumpenkolbens, wird der Ventilkörper durch die in diesem Ringraum angeordnete Kolbenringfläche, bzw. den auf dieεe Ringfläche wirkenden Druck des Brenn- εtoffzuführεystemeε und die im Druckraum im oberen Bereich deε Ventilkörperε angeordnete Druckfeder in einem Gleichge- wichtszustand gehalten. Der im Zylinderraum erzeugte An- saug-Ünterdruck wirkt über den Kernhohlraum im Ventilkörper auf den Druckraum im oberen Bereich und bewirkt bei zu ge- ringem Zufluss von Brennstoff in den Zylinderraum ein z sätzliches Oeffnen des Ventilεitzes. Durch die Vereinig des Ansaugventiles und des Ueberströmventiles in einem tilsitz wird die Konstruktion der' Ventilanordnung wesen lieh vereinfacht, und es ergibt sich auch hier der zusä liche Vorteil der symmetrischen Anordnung um die Pumpena se.
    [0014] Eine weitere Verbesserung der Kraftstoffeinεpritzpu pe lässt sich dadurch erreichen, dass der Pumpenkolben, der
    [0015] Ventilkörper und die Führungsbohrung von einer einstücki Zylinderbüchse .umschlossen sind und diese Zylinderbüchse Richtung der Pumpenachse nur am oberen Ende am Pumpengeh se befestigt ist. Diese einstückige Ausbildung der Zylin derbüchse mit nur einseitiger Auflage bringt wesentliche
    [0016] Vorteile, indem thermische Ausdehnungen der Büchse nicht einer Verspannung derselben führen und die Büchse selbεt mechanisch in Axialrichtung nicht eingespannt ist. Dadur werden Deformationen des Zylinderraumes infolge allfälli auf die Zylinderbüchse wirkender Druckkräfte vermieden. Dieε führt wiederum zu einer geringeren Störanfälligkeit deε Ablaufes der Bewegung des Pumpenkolbens im Zylinder¬ raum.
    [0017] In weiterer Ausgeεtaltung der Erfindung ist die Zylinder büchse mindestens teilweise von einem Mantel des Gehäuse umschlossen, dieser Gehäusemantel weist Längsbohrungen a welche mit den KraftstoffZuleitungen und Kraftεtoffablei tungen verbunden und im Betriebszustande mit Kraftstoff füllt sind, und das untere Ende der Zylinderbüchse endet einem drucklosen Leckageraum im Mantel des Gehäuses. Ueb den in diesen Längsbohrungen zirkulierenden Kraftstoff k der Gehäusemantel und der Pumpenzylinder auf der ganzen Dichtlänge gleichmäsεig erwärmt und damit die thermische Belastung des Mantels und der Zylinderbüchse wesentlich vermindert werden. Die zylindrischen Berührungsflächen z schen Zylinderbüchse und Gehäusemantel bilden eine metal - lö ¬
    [0018] sche Dichtung mit einem Dichtspalt, deεεen untereε Ende in einen druckloεen Leckageraum mündet. Dieε bringt den Vor¬ teil, daεs zur Abdichtung zwischen Zylinderbüchse und Ge¬ häusemantel keine weiteren Dichtungen z.B. in der Form von Gummiringen notwendig sind. Diese Anordnung ermöglicht auch eine wesentlich bessere Beherrschung der Ueberströmdrücke innerhalb des Pumpengehäuses.
    [0019] Eine Verbesεerung deε Antriebes des Pumpenkolbens ergibt sich dadurch, dass am unteren Ende deε Pumpenkolbens ein Zusatzkolben angeordnet ist und dieser Zusatzkolben Teil einer pneumatischen oder hydrauliεchen Feder ist, welche gegen den Antriebshub des Pumpenkolbens wirkt. Im weiteren liegt ein Betätigungεelement der Antriebε- und Steuerein- richtung loεe am unteren Ende deε Pumpenkolbenε an. Die An¬ triebε- und Steuereinrichtung für den Pumpenkolben iεt be¬ kannt und kann beiεpielsweise gemäss Figur 5 der Deutschen Offenlegungsschrift 31 00 725 ausgebildet sein. Es ist aber auch möglich, den Antrieb mechanisch, hydraulisch oder in einer anderen Kombinationsart auszuführen. Das lose am Pum¬ penkolben anliegende Betätigungεelement εtöεεt den Pumpen¬ kolben während der Hubbewegung nach oben. Dabei wird auch der Zusatzkolben nach oben gestosεen und in einem Speicher¬ raum ein hydrauliεcheε oder pneumatisches Druckmedium kom- primiert. Nach Erreichen des oberen Totpunktes bewirkt die- εeε komprimierte Druckmedium die Rückführung deε Pumpenkol¬ bens und bringt somit den Vorteil, dasε zwischen Antriebs¬ und Steuereinrichtung und Pumpenkolben keine formschlüsεige mechaniεche Koppelung notwendig ist. Die Folge davon ist, dass sich das Betätigungselement der Antriebs- und Steuer¬ einrichtung im Bereiche des unteren Totpunktes des Pumpen¬ kolbenε unabhängig von dieεem bewegen kann und allfällige Abweichungen im Bewegungεablauf aufgefangen werden können.
    [0020] Eine weitere Verbeεεerung der Einεtellung der Hubbewegung läεst sich dadurch erreichen, dasε in der Einεpritzleitung nach dem Ventilkörper ein Entlaεtungεventil mit einer Ver- bindung zum Kraftstoffkreiεlauf eingebaut iεt. Vor Inbe¬ triebnahme der Einεpritzpumpe wird der Pumpenkolben in d oberen Totpunkt gebracht, da dieser eine eindeutig defi¬ nierte Ausgangsstellung für den Pumpenkolben gewährleist Um zu verhindern, dass während dieses Bewegungsablaufes Kraftstoff in die Zylinder der Brennkraftmaschine einge¬ spritzt wird, wird das Entlastungsventil geöffnet und de vom Pumpenkolben verdrängte Kraftstoff kann in den Kraft stoffkreislauf zurückströmen. Die Einstellung des Hubweg des Pumpenkolbens erfolgt nun immer vom oberen Totpunkt nach unten über die Antriebs- und Steuereinrichtung. Die Bewegungen des Pumpenkolbens gehen somit immer von einer genau definierten Lage aus.
    [0021] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungεbe spielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnunge näher erläutert. Es zeigen:
    [0022] Fig. 1 einen Längsεchnitt in schematiεcher Darstellun durch eine erfindungsgemässe Kraftstoffeinspri pumpe unter Weglassung der Antriebs- und Steue einrichtung, Fig. 2 einen Teilausεchnitt auε der Zylinderbüchse in vergrösserter Darstellung mit dem Ventilkörper und dem Kopfteil des Pumpenkolbens, Fig. 3 den gleichen Teilausschnitt wie Figur 2, jedoc mit einer anders gestalteten ersten Dämpfungsei richtung.
    [0023] Die in Figur 1 dargestellte Kraftstoffeinspritzpumpe zeig eine Einspritzpumpe für einen Dieselmotor, welche Ein¬ spritzdrücke in der Grössenordnung von 2500 bar erzeugt. Die Einspritzpumpe besteht aus einem Gehäuse 3 mit einem Gehäuseflansch 5. Im Gehäuεe 3 iεt eine Zylinderbüchεe 2 eingebaut, in welcher der Zylinderraum 10 angeordnet ist. Im Zylinderraum 10 iεt ein Pumpenkolben 1 geführt, welche an seinem unteren Ende mit einem Betätigungεelement 19 einer Einrichtung in Verbindung steht, welche dem Antrieb und der Hub-EinStellung deε Pumpenkolbenε 1 dient. Dieεe Einrichtung beεteht auε einer bekannten mechaniεchen und/ oder hydraulischen Antriebs- und Stelleinrichtung, z.B. ge¬ mäss der Deutschen Offenlegungsschrift 31 00 725 und iεt in Figur 1 nicht näher dargeεtellt. Der Kraftεtoff wird der Einεpritzpu pe über Kraftstoffzuleitungen 8 zugeführt und überschüssige Kraftstoff über die Kraftstoffableitungen 9 weggeführt. Der im Zylinderraum 10 durch den Pumpenkolben 1 komprimierte und geförderte Kraftstoff wird durch einen Kernhohlraum 20 in einem Ventilkörper 4 zur Einspritzlei- tung 7 und von hier zu den Einspritzdüsen an der Brenn¬ kraftmaschine geführt. In bekannter Weise ist für jeden Zy¬ linder der Brennkraftmaschine eine Einheit der dargestell¬ ten Einspritzpumpe vorhanden.
    [0024] Gemäss Figur 1 und 2 ist der Ventilkörper 4 in einem Hohl¬ raum 14 in der Zylinderbüchse 2 angeordnet, welcher sich vom oberen Ende deε Zylinderraumeε 10 biε zum Beginn der Einεpritzleitung 7 erstreckt. Dabei ragt das untere Ende 11 des Ventilkörpers 4 in den Zylinderraum 10 und berührt im oberen Totpunkt des Pumpenkolbens 1 desεen Kopfteil 13. Daε obere Ende 12 deε Ventilkörperε 4 ist in einem Zwischenteil 21 mit einer Führungsbohrung 22 geführt. Im mittleren Be¬ reich ist der Ventilkörper 4 in einer Gleitführung 23 der Zylinderbüchse 2 gelagert. Zwiεchen der Gleitführung 23 und dem Zwischenteil 21 befindet sich ein Druckraum 24. Der Ventilkörper 4 weiεt im Bereiche deε Druckraumeε 24 eine Kolbenfläche 25 auf, wobei im Druckraum 24 herrεchender Druck den Ventilkörper 4 in Richtung deε Pumpenkolbenε 1 nach unten stösst. Zusätzlich ist im Druckraum 24 zwischen der Kolbenfläche 25 und der Endfläche des Zwischenteileε 21 eine Druckfeder 26 eingebaut.
    [0025] Zwischen der Gleitführung 23 und dem oberen Ende des Zylin- derraumes 10 iεt um den Ventilkörper 4 ein Kraftεtoffring- kanal 28 angeordnet, in welchen die Bohrungen 29 und 30 münden. Der Kraftεtoffkanal 28 iεt durch einen Ventilsitz 27 gegen den Zylinderraum 10 abgedichtet. Dieser Ventils 27 ermöglicht das Einsaugen von Kraftstoff in den Zylind raum 10, wenn sich der Pumpenkolben 1 nach unten bewegt, und zwar von der KraftstoffZuleitung 8 über die Bohrung den Kraftstoffkanal 28 und den Ringraum 31. Bei geöffnet Ventilεitz 27 kann anderεeits vom Zylinderraum 10 über¬ schüssiger Kraftstoff über den Ringraum 31 in den Kraft¬ stoffkanal 28 und dann über die Bohrung 30 in die Brenn¬ stoffableitung 9 abfliesεen. Der Ventilkörper 4 mit dem. Ventilsitz 27 dient somit gleichzeitig als Ansaug- wie a Ueberströmventil. Während des Arbeitshubes des Pumpenkol bens 1 wird der Kraftstoff vom Zylinderraum 10 über Bohr gen 32 in den Kernhohlraum 20 gefördert und von dort übe die Einspritzleitung 7 zu den Einspritzdüsen geführt. Gleichzeitig wird über Seitenbohrungen 33 im Druckraum 24 Druck aufgebaut und durch Beaufschlagung der Kolbenfläche 25 und die entstehende Differenzkraft der Ventilsitz 27 fest geschloεsen. Die KraftεtoffZuleitung 8 wird in einen Ringkanal 34 im Gehäuεe 3 geführt, welcher mit Längsboh- rungen 35 verbunden ist. Diese Längsbohrungen 35 sind um den gesamten Mantel des Gehäuses 3 verteilt und münden in einen zweiten Ringkanal 36, welcher die Verbindung zur Kraftstoffableitung 9 herstellt. Der während des Pumpen¬ betriebes durch diese Längsbohrungen 35 strömende Kraft- stoff temperiert den Mantel des Gehäuses 3 und sorgt für eine gleichmässige Wärmeverteilung entlang der ganzen Dichtlänge des Pumpenkolbens 1 sowie die Reduktion der WärmeSpannungen in der Einspritzpumpe.
    [0026] Die Zylinderbüchse 2 weist an ihrem oberen Ende einen Be- festigungs- und Dichtungεflansch 37 auf. Dieser Flansch 3 ist zwischen einer Auflagefläche 38 am Gehäuse 3 und dem Gehäuseflanεch 5 eingeεpannt. Die Befeεtigung erfolgt übe nicht dargestellte Befestigungsmittel, z.B. Schrauben, we ehe im Bereiche mehrerer Achsen 39 angeordnet sind. Die A dichtung zwischen dem Befestigungsflansch 37, der Auflage fläche 38 des Gehäuses 3 und dem Gehäuseflansch 5 erfolgt durch daε Zuεammenpreεεen der Kontaktflächen mit entspre¬ chend hohem Anpressdruck. Durch diese Anordnung ist die Brennεtoffpumpe gegen Auεεen metalliεch abgedichtet und kann auch sehr hohen Druckεtöεsen im Kanal 36, beim Oeffnen des Ventilsitzes 27, bei z.B. 2500 bar standhalten. Im wei¬ teren iεt die Zylinderbüchse 2 ohne zusätzliche Auflage in axialer Richtung in die Bohrung 40 des Gehäuεeε 3 einge- εchoben. Am unteren Ende der Zylinderbüchεe 2 befindet εich eine bekannte Dichtungεanordnung 6, über welche austropfen- der Kraftstoff gesammelt und in die Leckleitung 41 abge¬ führt wird. Zudem dient die Dichtung 6 der Trennung zwi¬ schen Leckageraum 54 und einem weiteren Zylinderraum 42 im unteren Bereich des Gehäuses 3. Es ist offensichtlich, dasε die Zylinderbüchεe bei dieεer Anordnung auεεer den durch den Pumpenkolben 1 und den durch den Druckaufbau im Zylin¬ derraum 10 wirkenden Kräften keinen zuεätzliehen Spannkräf¬ ten ausgesetzt wird, welche zu Deformationen des Zylinder¬ raumes 10 führen könnten. Die Zylinderbüchse 2 kann sich in Richtung der Dichtung 6 frei ausdehnen. Zudem ist die Zy- linderbüchse 2 gegenüber der Pumpenachse 43 vollständig symmetriεch ausgebildet, was ebenfalls das Auftreten von Spannungsdeformationen verhindert. Durch diese Anordnung sind zwiεchen dem Gehäuεe 3 und der Zylinderbüchεe 2 keine plaεtischen Dichtungsringe notwendig. Die Druckstösse, wel- ehe im Ringkanal 28 beim üeberströmen des Kraftstoffeε am Förderende entstehen lasεen εich durch Rückstauen beein- fluεεen, wodurch ein Absinken des Druckes in den Kavita¬ tionsbereich vermieden wird.
    [0027] Das untere Ende des Pumpenkolbenε 1 ist mit einem Zusatz- kolben 44 verbunden, welcher im Zylinderraum 42 geführt ist. Der Zylinderraum 42 ist mit Luft gefüllt und in be¬ kannter, jedoch nicht dargestellter Weise mit einem Druck- luftversorgungεsystem oder einem Druckluftspeicher verbun- den. Wird der Pumpenkolben 1 mit dem Zusatzkolben 44 nach oben bewegt, so wird die Luft im Zylinderraum 42 leicht komprimiert und wirkt nach Ueberεchreiten deε oberen Tot- punkteε des Pumpenkolbens 1 als Rückstoεεfeder. An der u teren Fläche 45 des Zuεatzkolbens 44 liegt daε Betätigun element 19 der Hub- und Stelleinrichtung an, welches den Pumpenkolben 1 antreibt. Der Antrieb kann dabei mechanisc hydraulisch oder in einer kombinierten Form erfolgen, wob jedoch wesentlich ist, dass der Hub des Pumpenkolbens 1 v oberen Totpunkt nach unten bemessen wird. Dadurch wird ei genau bekannte und gleichbleibende Grundlage für die Hubb messung geschaffen. Da der Pumpenkolben 1 vor Beginn des Betriebes der Einspritzpumpe in den oberen Totpunkt gefah ren werden muss, ist im Gehäuseflanεch 5 ein Entlastungε- ventil 46 angeordnet, über welches Kraftstoff aus dem Zy¬ linderraum 10 über den Kernhohlraum 20, den Beginn der Ei εpritzleitung 7 und die Bohrungen 47 und 48 in die Leckle tung 41 abgeleitet werden kann. Das Entlastungsventil 46 wird über bekannte Steuerelemente 49 betätigt.
    [0028] Figur 1 und Figur 2 zeigen die sowohl am unteren- Ende 11 wie auch am oberen Ende 12 deε Ventilkörperε 4 auεgebilde ten hydraulischen Dämpfungseinrichtungen. Figur 2 zeigt d bei den Pumpenkolben 1 im oberen Totpunkt, wobei der Ven¬ tilsitz 27 offen ist. Im Gegensatz dazu ist in Figur 1 de Ventilsitz 27 geschlossen, d.h. der Ventilkörper 4 befind sich in seiner untersten Position, und der Pumpenkolben 1 ist während einer nach oben gerichteten Hubbewegung, bzw. Förderbewegung dargestellt. Die erste Dämpfungseinrichtun ist zwischen dem unteren Ende 11 des Ventilkörpers 4 und dem Kopfteil 13 des Pumpenkolbens 1 ausgebildet. Dazu be¬ findet sich im Kopfteil 13 des Pumpenkolbens 1 ein Hohlra 15 mit kreisförmigem Querschnitt, welcher gegen das unter Ende 11 des Ventilkörperε 4 offen iεt. Der Durch eεεer di ses Hohlraumes 15 ist geringfügig grösεer alε der Durchme ser des unteren Endes 11 des Ventilkörpers 4, so daεε daε untere Ende 11 des Ventilkörpers 4 in den Hohlraum 15 ein dringen kann. Da der Zylinderraum 10 mit Kraftstoff gefül ist, befindet sich bei der Aufwärtsbewegung des Pumpenkol bens 1 auch im Hohlraum 15 Kraftstoff. Das in den Hohlrau 15 am Pumpenkolben 1 eindringende untere Ende 11 des Ven¬ tilkörpers 4 verdrängt dieεen Kraftεtoff durch den zwiεchen den Mantelflächen beεtehenden ringförmigen Spaltraum 18. Dadurch wird die Relativbewegung zwiεchen dem Pumpenkolben 1 und dem Ventilkörper 4 gedämpft, bevor die Endfläche 16 deε unteren Endeε 11 des Ventilkörpers 4 auf die Grundflä¬ che 17 im Hohlraum 15 am Pumpenkolben 1 auftrifft. Ohne Dämpfung würde das untere Ende 11 des Ventilkörpers 4 in¬ folge der hohen Impulskräf e sofort beschädigt und zer- . stört. Bei einem Durchmesser des Kolbens 1 von z.B. 30 mm weist das untere Ende 11 des Ventilkörperε 4 einen Durch- eεεer von 20 mm auf. Um optimale Dämpfungεeigenεchaften zu erreichen, wird der Hohlraum 15 im Kopfteil 13 deε Pumpen¬ kolbens 1 so dimensioniert, dass sich im ringförmigen Spaltraum 18 ein Zwischenraum von ca. 0,025 mm ausbildet. Die Breite des Spaltraumes 18 kann an die Geschwindigkeit des Pumpenkolbens 1 und an den maximalen Druck im Zylinder¬ raum 10 angepasst werden. Zur Optimierung wird auch die Eindringtiefe bzw. die Länge des Spaltraumes 18 in axialer Richtung verändert.
    [0029] Die zweite Dämpfungεeinrichtung am oberen Ende 12 deε Ven¬ tilkörperε 4 umfasst den Zwischenteil 21 und die Führungs¬ bohrung 22 sowie den Druckraum 24 mit der zugehörigen Kol- benfläche 25 am Ventilkörper 4. Zwischen der Mantelfläche am oberen Ende 12 des Ventilkörpers 4 und der Mantelfläche der Führungsbohrung 22 ist wiederum ein ringförmiger Spalt¬ raum 50 gebildet, wobei die Spaltbreite ca. 0,02 mm be¬ trägt. Während der Aufwärtsbewegung deε Pumpenkolbenε 1 be- findet sich der Ventilkörper 4 in seiner untersten Position und die Seitenbohrungen 33 sind unterhalb der Endfläche deε Zwiεchenteileε 21 positioniert. Der im Zylinderraum 10 auf¬ gebaute Druck kann sich deshalb ungehindert über die Boh¬ rungen 32, den Kernhohlraum 20 und die Seitenbohrungen 33 in. den Druckraum 24 fortpflanzen. Dieser Druck wirkt auf die Kolbenfläche 25 und presst den Ventilkörper 4 gegen den Ventilεitz 27. Sobald der Pumpenkolben 1 bzw. die Grundflä- ehe 17 am Kopfteil 13 an der Endfläche 16 des Ventilkörp 4 anliegt, wird der Ventilkörper 4 nach oben gestossen. durch werden die Oeffnungen der Seitenbohrungen 33 in di Führungεbohrung 22 geεchoben und verschlossen, und im Druckraum 24 baut sich durch die Verschiebung der Kolben fläche 25 ein erhöhter Druck auf. Dieεer erhöhte Druck wirkt gegen die Bewegung deε Ventilkörperε 4 und verhin¬ dert, dass dieser nach oben schiesεt. Bei richtig dimens niertem Spaltraum 50 fliesst soviel Kraftstoff aus dem , Druckraum 24 ab, dasε der Ventilkörper 4 und der Pumpenk ben 1 mit der gewünεchten Geεchwindigkeit und Dämpfung i die Poεition deε oberen Totpunkteε verschoben werden kön nen. Bei dieεer Verschiebung des Ventilkörpers 4 nach obe wurde auch der Ventilsitz 27 geöffnet und der im Zylinde räum 10 sowie dem Kernhohlraum 20 und der Einspritzleitun 7 herrschende Einspritzdruck über den Ringraum 31 in die Bohrung 30 und damit die KraftStoffableitung 9 entlastet. Das ganze System steht somit im oberen Totpunkt des Pumpe kolbens nur noch unter dem Förderdruck des Kraftstoffzule tungεsyεtemeε. Während der nach unten gerichteten Ansaugb wegung des Pumpenkolbens 1 wird Kraftεtoff über den Venti sitz 27 in den Zylinderraum 10 gesaugt. Dazu ist am Venti körper 4 eine weitere Kolbenfläche 51 angeordnet, welche sich im oberen Bereich des Ringkanals 28 befindet. Der im Ringkanal 28 herrschende Förderdruck wirkt auf dieεe Kol¬ benfläche 51 und hält den Ventilεitz 27 offen. Sobald der Pumpenkolben 1 den unteren Totpunkt erreicht, stellt sich im Zylinderraum 10 der gleiche Förderdruck wie im Kraft¬ stoffzuleitungssyεtem ein. Dieser Druck wirkt über die Bo rungen 32, den Kernhohlraum 20 und die Seitenbohrungen 33 auch im Druckraum 24, wodurch das Drucksystem an beiden E den des Ventilkörpers 4 wieder ausgeglichen wird. In dies Moment schliesst die Druckfeder 26 im Druckraum 24 den Ve tilsitz 27 vollständig, so dass der Druckaufbau im Zylin- derraum 10 erneut beginnen kann. Die gesamte Steuerung de Ansaug- und Ueberströmzykluε' , die Oeffnungε- und Schlies bewegungen des Ventilsitzes 27 und die Dämpfung der Bewe- gung deε Pumpenkolbens 1 im Bereiche des oberen Totpunktes sowie der Bewegungen des Ventilkörpers 4 wird allein über das einstückig ausgebildete Teil des Ventilkörpers 4 er¬ reicht. Da alle Bauteile im Bereiche deε Ventilkörperε 4 in bezug auf die Pumpenachεe 43 symmetrisch ausgebildet εind, lassen sich mit dieser Einspritzpumpe sehr hohe Einspritz¬ drücke erreichen, mit der dargestellten Ausführungεform z.B. 2500 bar. Beim dargestellten Beispiel wird für den An¬ trieb des Pumpenkolbens ein hydraulischer Verstärker in Verbindung mit einer Gewindespindel und einem Servomotor verwendet. Dieεe bekannte Anordnung ermöglicht die genaue Bemeεεung deε Arbeitεhubes des Pumpenkolbens 1 vom oberen Totpunkt nach unten, wobei die Hubbewegung mechanisch zu¬ rückgeführt ist. Im weiteren ist hubabhängig auch die Re- duktion der auf den Pumpenkolben 1 wirkenden Arbeitskraft möglich, und zwar bevor der Ventilsitz 27 geöffnet wird.
    [0030] Figur 3 zeigt im wesentlichen die gleiche Anordnung wie Figur 2, und auch die Funktionsweise ist gleichartig. Der Ventilkörper 4 weist hier einen durchgehenden Kernhohlraum 55 auf, welcher an den beiden Endbereichen 11 und 12 des Ventilkörpers 4 in Richtung der Pumpenachse 43 offen ist. Der Kopfteil 13 des Pumpenkolbens 1 ist ebenfalls anders gestaltet, indem im Zentrum deε Hohlraumes 15 ein zylindri- scher Zapfen 52 angeordnet ist. Dadurch erhält der Hohlraum 15 im Pumpenkolben 1 eine kreisringförmige Grundfläche 53. Im weiteren weist der vorderste Teil des unteren Endes 11 des Ventilkörpers 4 einen geringeren Durchmesser auf als im Bereiche des Spaltraumes 18. Am Ende des Hubeε deε Pumpen- kolbenε 1 dringt der Zapfen 52 in daε Ende deε Kernhohlrau- meε 55 ein und verschliesεt diesen, womit die Dämpfung der Bewegung über den Spaltraum 18 beginnt. Da im Druckraum 24 ein höherer Druck entsteht als im Kernhohlraum 55 und der Einspritzleitung 7 herrscht, bleibt die Dämpfungsfunktion über den oberen Spaltraum 50 erhalten.
    权利要求:
    Claims
    Patentansprüche
    1. Kraftstoffeinspritzpumpe für eine Brennkraftmaschine mit einem in einem Zylinder geführten Pumpenkolben, dessen Hub verstellbar iεt, einer in der Achsverläng rung des Pumpenkolbens über dem Zylinderraum und vor der Einspritzleitung angeordneten Ventilanordnung mi einem Ventilkörper, welcher im oberen Totpunkt deε P penkolbens mit diesem zusammenwirkt, und einer Stell einrichtung für den Kolbenhub, dadurch gekennzeichne dass der Ventilkörper (4) mit seinem unteren Ende (1 in den Zylinderraum (10) ragt und sich mit εeine ob ren Ende (12) biε in den Bereich der Einεpritzleitun (7) im Pumpengehäuse (3) erstreckt, zwischen dem Kop teil (13) des Pumpenkolbenε (1) und dem unteren Ende (11) des Ventilkörpers (4) eine erste hydraulische Dämpfungseinrichtung ausgebildet ist, der Ventilkörp (4) im oberen Bereich eine zweite hydraulische Dämp¬ fungseinrichtung aufweist, welche vom Pumpenkolben ( weg gerichtete Bewegungen des Ventilkörpers (4) brem und der Ventilkörper (4) in einem Hohlraum (14) gefü ist, dessen unteres Ende an den Zylinderraum (10) un dessen oberes Ende an die Einspritzleitung (7) an- schliesst.
    2. Kraftstoffeinεpritzpumpe nach Patentanspruch 1, dadu gekennzeichnet, daεs die erεte hydrauliεche Dämpfungε einrichtung einen im Kopfteil (13) des Pumpenkolbens (1) angeordneten und gegen den Ventilkörper (4) offe kreisförmigen Hohlraum (15) aufweist, der Durch esεe dieεes Hohlraumes (15) etwas grösεer ist als der Dur mesεer deε unteren Endeε (11) deε Ventilkörpers (4), die untere Endfläche (16) des Ventilkörpers (4) im o ren Totpunkt des Pumpenkolbens (1) an der Grundfläche (17) des Hohlraumeε (15) aufliegt, und zwischen der Mantelfläche des unteren Endes (11) des Ventilkörpers (4) und der Mantelfläche des Hohlraumes (15) ein Spalt¬ raum (18) gebildet ist.
    Kraftεtoffeinεpritzpumpe nach Patentanεpruch 2, dadurch gekennzeichnet, daεε daε untere Ende (11) deε Ventil¬ körpers (4) im Bereiche der Eindringlänge in den Hohl¬ raum (15) abgestufte Durchmesser aufweist, wobei der grösste Durchmesεer in diesem Bereich den Spaltraum (18) bestimmt.
    4. Kraftεtoffeinεpritzpumpe nach Patentanεpruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der ringförmigen Querschnittsfläche des Spaltraumes (18) zur Quer- εchnittεfläche des Pumpenkolbens (1) maximal 1 : 500 und minimal 1 : 1000 ist.
    5. Kraftstoffeinεpritzpumpe nach einem der Patentanεprüche 1 biε 4, dadurch gekennzeichnet, daεs das Verhältnis des Durchmessers des unteren Endes (11) des Ventilkör- perε (4) zum Durchmeεser des Pumpenkolbenε (1) maximal 1 : 1,2 und minimal 1 : 2,5 ist.
    6. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Patentansprüche 1 biε 5, dadurch gekennzeichnet, daεε die zweite hy- draulische Dämpfungseinrichtung einen um einen Teilbe¬ reich des Ventilkörpers (4) angeordneten Druckraum (24) und eine an diesen Druckraum (24) anschlieεεende Füh¬ rungsbohrung (22) , in welcher das obere Ende (12) des Ventilkörperε (4) geführt iεt, aufweiεt, in diesem Druckraum (24) am Ventilkörper (4) eine Kolbenfläche
    (25) angeordnet und zwischen der Mantelfläche deε obe¬ ren Endeε (12) deε Ventilkörpers (4) und der Mantelflä¬ che der Führungsbohrung (22) ein Spaltraum (50) gebil¬ det ist.
    Kraftεtoffeinεpritzpumpe nach Patentanεpruch 6, dadurch gekennzeichnet, daεε daε Verhältnis der ringförmigen Querschnittεflache des Spaltraumes (50) zur Quer¬ schnittsfläche des Pumpenkolbens (1) maximal 1 : 600 und minimal 1 : 1100 ist.
    8. Kraftεtoffeinεpritzpumpe nach einem der Patentansprü 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daεs das Verhältnis des Durchmessers des oberen Endes (12) des Ventilkö pers (4) zum Durchmesser des Pumpenkolbens (1) maxim 1 : 1,5 und minimal 1 : 3 ist.
    9. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Patentansprü 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörp (4) einen Kernhohlraum (20) aufweist, dieser Hohlrau (20) am oberen Ende (12) des Ventilkörpers (4) offen am unteren Ende (11) des Ventilkörpers (4) über Seit bohrungen (32) mit dem Zylinderraum (10) und im Bere che deε Beginnε der Führungsbohrung (22) über Seiten bohrungen (33) mit dem Druckraum (24) verbunden ist.
    10. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Patentansprü 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dasε der Ventilkörp (4) einen durchgehenden Kernhohlraum (55) aufweiεt, dieser Kernhohlraum (55) am oberen Ende (12) und am unteren Ende (11) des Ventilkörpers (4) in Richtung Achεe (43) offen und im Bereiche deε Beginnε der Füh rungεbohrung (22) über Seitenbohrungen (33) mit dem Druckraum (24) verbunden iεt, im Hohlraum (15) deε P penkolbenε (1) ein Zapfen (52) über die Grundfläche (17) vorsteht und dieεer Zapfen (52) am unteren Ende (11) des Ventilkörpers (4) passend in den Kernhohlra (55) eingreift.
    11. Kraftstoffeinεpritzpumpe nach einem der Patentansprü 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkör (4) in einem Teilbereich von einem Ringraum (28) um- fasst ist, in welchen Bohrungen (29, 30) der Kraft¬ stoffZuleitung (8) und der Kraftstoffableitung (9) m den, in diesem Ringraum (28) eine Kolbenringfläche (51) am Ventilkörper (4) angeordnet ist, und am unteren Ende des Ringraumes (28) zwischen dem Ventilkörper (4) und der Zylinderbüchse (2) ein ringförmiger Ventilsitz (27) ausgebildet ist.
    12. Kraftεtoffeinεpritzpumpe nach einem der Patentansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkolben (1) , der Ventilkörper (4) und die Führungsbohrung (22) von einer einstückigen Zylinderbüchse (2) umschlossen sind, und diese Zylinderbüchse (2) in Richtung der Pum¬ penachse (43) nur am oberen Ende (37) am Pumpengehäuse (3) befestigt ist.
    13. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Patentansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder¬ büchse (2) mindestens teilweise von einem Mantel des Gehäuses (3) umschlossen ist, dieser Gehäusemantel Längsbohrungen (35) aufweist, welche mit den Kraft- stoffZuleitungen (8) und Kraftεtoffableitungen (9) ver¬ bunden und im Betriebεzustand mit Kraftstoff gefüllt sind und das untere Ende der Zylinderbüchse (2) in einem drucklosen Leckageraum (54) im Mantel des Gehäu- εeε (3) endet.
    14. Kraftεtoffeinεpritzpumpe nach einem der Patentansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Pumpenkolbens (1) ein Zuεatzkolben (44) angeordnet ist, und dieser Zusatzkolben (44) Teil einer pneumati- sehen oder hydraulischen Feder ist, welche gegen den Antriebshub des Pumpenkolbens (1) wirkt.
    15. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Patentansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dasε ein Betätigungε- element der Antriebε- und Steuereinrichtung (19) lose am unteren Ende des Pumpenkolbens (1) anliegt. 16. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Patentansprü 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ein¬ spritzleitung (7) nach dem Ventilkörper (4) ein Entl stungsventil (46) mit einer Verbindung (48) zum Kraf εtoffkreiεlauf eingebaut ist.
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    法律状态:
    1988-08-11| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR DK FI JP KR SU US |
    1988-08-11| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-09-21| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988900804 Country of ref document: EP |
    1988-09-29| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 884481 Country of ref document: FI |
    1989-02-15| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988900804 Country of ref document: EP |
    1991-05-08| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988900804 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CH330/87-9||1987-01-30||
    CH330/87A|CH672168A5|1987-01-30|1987-01-30||KR88701200A| KR950003759B1|1987-01-30|1988-01-25|내연기관의 연료 분사 펌프|
    DE8888900804A| DE3862708D1|1987-01-30|1988-01-25|Kraftstoffeinspritzpumpe fuer eine brennkraftmaschine.|
    AT88900804T| AT63367T|1987-01-30|1988-01-25|Kraftstoffeinspritzpumpe fuer eine brennkraftmaschine.|
    FI884481A| FI884481A0|1987-01-30|1988-09-29|Braensleinsprutningspump foer foerbraenningsmotor.|
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